Für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!

Ein Jahr Krieg ist schon zu viel! Komm zur Aktion am 24.02.23 um 17 Uhr nach Frankfurt zur Konstablerwache

Dingo, Cobra, Marder, Bi(e)ber, Gepard, Leopard. Was sich nach Zoobesuch anhört, ist blutiger Ernst. 200.000 getötete oder verwundete Soldaten, 50.000 zivile Opfer und Millionen von Geflohenen. Das ist die Bilanz eines Jahres Kriegs in Europa.

Kaum eine Woche vergeht, ohne dass noch mehr und noch schwerere Waffen in die Kriegsregion geliefert werden. Bereits jetzt sind von der Bundesregierung eine Vielzahl von Waffensystemen geliefert oder zugesagt: Schützenpanzer Marder, Flakpanzer Gepard, Artillerieortungsradar Cobra, Flugabwehrsystem Iris-T SLM, Allschutz-Transport-Fahrzeug Dingo, Panzerhaubitze 2000, Flugabwehrraketen Stinger, Raketenwerfer Mars II, Brückenlegepanzer Biber und die Liste ließe sich noch fortsetzen.

Nach anfänglichem Zögern hat die Bundesregierung der Lieferung von Leopard Kampfpanzern zugestimmt. Kaum war das publik, schon wurden noch mehr und noch schwerere Waffen gefordert. Auf dem Wunschzettel der ukrainischen Regierung stehen jetzt Kampfjets, U-Boote, Kriegsschiffe, ballistische Mittelstreckenraketen mit denen auch Moskau beschossen werden kann. Dadurch wird Deutschland und die Nato immer weiter in den Krieg gezogen. Einige deutsche Politiker:innen scheinen das zu wollen. Der ukrainische Präsident Selenskij will das. Aber: wollen wir das auch?

NEIN! Wir wollen keine weitere Zuspitzung! Stoppt das Töten!

Kaum jemand rechnet mit einem baldigen Ende des Krieges. Vieles erinnert an den Ersten Weltkrieg mit seinen Abnutzungsschlachten. Die NATO-Staaten liefern immer mehr und immer schwerere Waffen in die Ukraine, aber keiner hat einen Fahrplan zur Beendigung des Krieges. Dabei steigt mit jedem Kriegstag die Gefahr, dass wir von der Rutschbahn nicht mehr absteigen können, die uns immer mehr zur Kriegspartei macht. Die Eigendynamik dieses Prozesses muss endlich angehalten werden. Das Risiko einer atomaren Eskalation des Krieges in der Ukraine auf ganz Europa oder weltweit darf nicht mehr länger eingegangen werden.

Wir verurteilen den russischen Krieg gegen die Ukraine. Die USA, Nato, EU und die Bundesregierung haben bisher keine ausreichenden diplomatischen Initiativen ergriffen, den Krieg zu verhindern oder zu einem Waffenstillstand zu kommen.

Deswegen ist jetzt wichtig:

• Ein sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen!

Die einzige Alternative zum Krieg ist eine Verhandlungslösung. Immer mehr westliche Waffenlieferungen beenden den Krieg nicht, sondern beinhalten die große Gefahr einer unkontrollierbaren Eskalation.

• Gegenseitige Sicherheitsgarantien für Russland und die Ukraine

Ein Beitritt der Ukraine in die NATO muss ausgeschlossen werden, nur so kann die Gefahr eines Atomkrieges verhindert werden. Die Souveränität der Ukraine ist zu garantieren, territoriale Fragen sind Teil von Friedensverhandlungen.

• Wir sind solidarisch mit allen Friedenskräften, den Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus allen kriegführenden Ländern.

Quelle bez. der bisherigen Waffenlieferungen: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/waffen-deutschland-ukraine-krieg-russland-100.html

Flyer der OFI (PDF)

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